Die DeltaValue GmbH, Voßkühlerstr. 57, 45147 Essen (nachfolgend: „DV“) bietet unter anderem Aus- und Weiterbildungen, Fach-Seminare, Live-Workshops und Coachings, Online-Veranstaltungen, Webinare, zugangscodierte Zugriffe auf Wissensdatenbanken, Chatrooms, geschlossene social Media-Gruppen, Videos, Newsletter sowie Informationen, partiell auch zum Download, betreffend des Kapitalmarktes an, allerdings ohne dabei Leistungen der Anlageberatung zu erbringen oder Kaufempfehlungen abzugeben („Leistungsangebot“).

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Das Angebot sowie die folgenden Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) richten sich sowohl an Verbraucher (§ 13 BGB) als auch an Unternehmer (§ 14 BGB) (nachfolgend zusammen der „Kunde“).

1.2 Diese AGB gelten für sämtliche Verträge zwischen DV und dem Kunden, die das Leistungsangebot von DV zum Gegenstand haben. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen zwischen DV und dem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Kunden sind und werden nicht als Vertragsbestandteil anerkannt und daher nicht in Verträge zwischen DV und dem Kunden einbezogen, es sei denn, DV stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

1.3 Diese AGB gelten auch dann, wenn DV in Kenntnis entgegenstehender oder von deren AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

1.4 Nebenabreden, Zusicherungen oder Änderungen dieser AGB sind nur im Fall der ausdrücklichen, schriftlichen Anerkennung von DV verbindlich.

1.5 Das Leistungsangebot von DV richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Der Kunde vereinbart mit DV einen Telefontermin oder eine Videokonferenz, in welchem DV das jeweilige Produkt vorstellt. Die Leistungsbeschreibung des jeweiligen Produkts wird ausführlich mit dem Kunden erörtert. Zudem werden die Erwartungen und bisherigen Erfahrungen des Kunden seitens DV abgefragt. Entschließt sich der Kunde, die Leistungen von DV in Anspruch zu nehmen, übermittelt er seine Kontakt- und Bankdaten an DV.

2.2 Der Vertrag wird zwischen dem Kunden und DV kommt – je nach konkretem Einzelfall – wie folgt zustande:

2.2.1 Vertragsschluss am Telefon/Videokonferenz:

Während des Telefonats bzw. der Videokonferenz übersendet DV dem Kunden diese AGB zur Kenntnis und Durchsicht. Des Weiteren wird DV dem Kunden mitteilen, ob ein etwaiges Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 4 oder Abs. 5 BGB erlischt (siehe Ziffern 5.3.2 und 5.3.3).

Der wirksame Vertragsschluss wird seitens DV als Ton- bzw. Videomitschnitt aufgezeichnet. In diesem Zusammenhang bestätigt der Kunde die Geltung der AGB für den jeweiligen Vertrag und erkennt diese als verbind-lich an. Der Kunde stimmt der entsprechenden Aufzeichnung ausdrücklich zu.

Der Vertragsschluss kommt unmittelbar am Telefon bzw. in der Videokonferenz zustande, sofern die Parteien nicht in Textform etwas anderes verein-baren.

Es werden nur diejenigen Vertragsbedingungen Bestandteil des Vertrages, die in der Telefon- bzw. Videoaufzeichnung ausdrücklich genannt werden und die in diesen AGB enthalten sind.

2.2.2 Digitales Signing:

DV übersendet dem Kunden den Vertrag nebst diesen AGB im Wege des digitalen Vertragsschlusses und teilt dem Kunden mit, ob ein etwaiges Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 4 oder Abs. 5 BGB erlischt (siehe dazu unter Ziffern 5.3.2 und 5.3.3).

Der Kunde unterzeichnet den Vertrag digital. Mit der digitalen Unterzeichnung kommt der wirksame Vertrag zustande.

2.2.3 Buchungsformular:

Der Kunde bucht die von DV angebotenen Leistungen von DV über das auf der Internetpräsenz von DV integrierte Buchungsformular. Dabei nimmt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons (“Jetzt Kaufen“ oder „Jetzt Zugang kostenpflichtig Bestellen“) das Angebot von DV rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Leistungen an. Ferner kann der Kunde das Angebot von DV auch telefonisch oder per E-Mail gegenüber DV annehmen.

2.3 Werden bei der Leistungsbestellung vom Vertrag abweichende Bedingungen durch den Kunden vorgegeben, so werden diese nicht wirksam, es sei denn, DV stimmt diesen in der Auftragsbestätigung (Ziffer 2.4) ausdrücklich zu. Schwei-gen von DV sowie die Aufnahme von Tätigkeiten durch DV gelten nicht als Zustimmung.

2.4 Unmittelbar nach der Annahme des Angebotes erhält der Kunde eine Rechnung per E-Mail mit der erneuten Bestätigung des Auftrags, welche jedoch nicht für den Vertragsschluss erforderlich ist („Auftragsbestätigung“). Mit dieser E-Mail wird dem Kunden – je nach Produkt – ein Termin für ein Abstimmungs- und Freischaltungsgespräch („Onboarding-Gespräch“) zur Verfügung gestellt, in dem ihm Zugang zu internen Bereichen und Online-Inhalten gegeben wird, sowie gegebenenfalls technische, zeitliche und organisatorische Abläufe der Fort- und Weiterbildung erläutert werden.

§ 3 Leistungsinhalte

3.1 Die Leistungen von DV sind sowohl als Einzel- sowie als Gruppenaus- und -weiterbildungen verfügbar und buchbar.

3.2 Ist eine bestimmte Leistung nicht buchbar, wird DV den Kunden unverzüglich darüber informieren.

3.3 Etwaige Termine und Zielvorgaben seitens des Kunden sind für DV nicht bindend, es sei denn, DV hat dies ausdrücklich in Textform bestätigt.

3.4 Die Inhalte der Leistungen von DV beruhen ausschließlich auf Quellen, die DV für glaubwürdig hält und mit gebührender Sorgfalt erstellt. DV übernimmt ausdrücklich keine Gewähr für den Anlage- oder Investitionserfolg.

§ 4 Vergütung, Abrechnung, Zahlungsbedingungen

4.1 Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise und Konditionen. Die Preise von DV verstehen sich im Verkehr mit Unternehmern als Netto-Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Verbrauchern handelt es sich um Bruttopreise inklusive Umsatzsteuer. DV kann eine angemessene Anzahlung verlangen.

4.2 Sofern nicht zwischen den Parteien etwas anderes vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung der Leistungen von DV bei Aus-, Weiter- und Fortbildungen sowie Seminaren und Freischaltung von Online-Inhalten unverzüglich; bei dauerhafter Betreuung oder dauerhaftem Produktbezug durch DV monatlich.

4.3 Ist mit dem Kunden nichts anderes in Textform vereinbart worden, sind Zahlungen ohne Abzug innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung (Ziffer 2.4) und/oder Rechnung auf das Konto von DV zu leisten.

4.4 DV ist berechtigt, alle vom Kunden bestellten Leistungen abzurechnen, auch wenn der Kunde diese Leistungen oder die Ergebnisse der Leistungen nicht in Anspruch nimmt.

4.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Ansprüchen gegen DV nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, zwischen dem Kunden und DV unstreitig oder von DV schriftlich anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem-selben Rechtsverhältnis beruht.

4.6 Erfolgt keine rechtzeitige Zahlung seitens des Kunden, ist DV berechtigt, dem Kunden den Zugang zur Leistung (z.B. Aus- und Weiterbildungen, Fach-Seminare, Live-Workshops und Coachings, Online-Veranstaltungen, Webinare, zugangscodierte Zugriffe auf Wissensdatenbanken, Chatrooms, geschlossenen social Media-Gruppen, Videos, Newsletter sowie Informationen, partiell auch zum Download, etc.) zu sperren. Bei Überschreitung des Zahlungszieles durch Kunden, die Unternehmer (§ 14 BGB) sind, tritt Verzug auch ohne eine vorige Mahnung ein.

§ 5 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde Verbraucher (§ 13 BGB), gilt folgendes:

5.1 Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DeltaValue GmbH, Voßkühlerstr. 57, 45147 Essen, Telefon: +49 201 85896942, info@deltavalue.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5.2 Folgen des Widerrufes

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unter-richten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

5.3 Hinweise

5.3.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind. Gleiches gilt für PDF-Dokumente und Filme, die mit einem separaten übersandten Freischalt-/Zugangscode decodiert werden müssen, sobald dieser Freischalt-/Zugangscode angefordert oder eingegeben wurde.

5.3.2 Ihr Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Absatz 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

5.3.3 Ihr Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Absatz 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie

a) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und

b) Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

5.3.4 Der Widerruf kann sich nicht nur auf kostenpflichtige Dienstleistungen beziehen. Bei einem Widerruf kostenpflichtiger Dienstleistungen werden auch die im Rahmen eines Angebotes erhaltenen Gratisdienstleistungen automatisch widerrufen.

§ 6 Vertragsdauer, Vertragsbeendigung, Kündigung

6.1 Die seitens DV angebotenen Leistungen bzw. die entsprechenden Verträge sehen teilweise eine feste Laufzeit vor und verlängern sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, wenn sie nicht spätestens 1 (einen) Tag vor dem Laufzeitende schrift-lich (per E-Mail ist ausreichend) gekündigt werden. Rechtzeitig vor dem Ende der jeweiligen Laufzeit erhält der Kunde eine E-Mail von DV mit der Information über das Ende der Laufzeit, eine etwaige Verlängerung sowie über die entsprechende Kündigungsfrist.

6.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6.3 Kündigungserklärungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (eingescanntes Dokument mit Unterschrift per E-Mail ist ausreichend).

§ 7 Urheber- und Nutzungsrechte

7.1 Das Urheberrecht an sämtlichen Werken, die im Rahmen des Leistungsangebots von DV hergestellt werden, liegt bei DV. Dies gilt insbesondere für Inhalte von digitalen Produkten, wie Online-Aus- und Weiterbildungen, Online-Veranstaltungen, Webinare, zugangscodierte Zugriffe auf Wissensdatenbanken, Chatrooms, geschlossenen social Media-Gruppen, Videos, Newsletter sowie Informationen, partiell auch zum Download digitalen Dokumenten jeglichen Dateiformats, digitalen Datenträgern und Filmen („Digitale Produkte“). Mit dem Vertragsabschluss über die Lieferung bzw. Zurverfügungstellung von Digitalen Produkten wird dem Kunden gegen Entgelt ein dauerhaftes, beschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht an dem Digitalen Produkt für nicht-kommerzielle Zwecke eingeräumt.

7.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen von DV nur für eigene Zwecke zu nutzen und es Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich zu gestatten, diese Leistungen unmittelbar oder mittelbar in Anspruch zu nehmen. Insbesondere dürfen Digitale Produkte nicht in einem Netzwerk verwendet und/oder einer Mehrzahl von Personen zur Verfügung gestellt werden.

7.3 Kein Bestandteil der Digitalen Produkte darf in irgendeiner Form ohne schriftliche Genehmigung von DV reproduziert oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden. Der Kunde darf die Digitalen Produkte und deren Bestandteile weder verändern, modifizieren noch sonst in jeglicher Form decodieren. Verwendete Digitale Produkte unterliegen dem marken- und patentrechtlichen Schutz. Bei Verstoß behält sich DV die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

§ 8 Disclaimer/Haftungsbeschränkung

8.1 Die von DV im Rahmen des Leistungsangebots vorgestellten Informationen beruhen auf der persönlichen Einschätzung und Erfahrung von DV bzw. des jeweiligen Autors/Referenten. Weder DV noch der jeweilige Autor/Referent über-nehmen die Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereit gestellten Informationen. Sämtliche Informationen, die im Rahmen des Leistungsangebots übermittelt werden, stellen weder eine Beratung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes noch eine in sonstiger, auf den einzelnen Kauf- und/oder Verkaufsentschluss abzielende Beratung dar.

8.2 Sofern der Kunde die durch DV bereit gestellten Informationen zur Grundlage eigener Handelsentscheidungen macht, geschieht dies auf eigenes Risiko des Kunden. Vorsorglich weist DV jedoch darauf hin, dass der Kauf von Wertpapieren Verlustgefahren beinhalten kann, die bis zu der Gefahr eines Totalverlusts reichen können und dass eventuelle, in der Vergangenheit erzielte Gewinne keine Gewähr für zukünftige Erfolge einer Anlage darstellen. DV weist darauf hin, dass Informationen, die in den Veranstaltungen, auf der Internetseite von DV, in einem Webinar oder einem Film oder in sonstiger Weise gegeben werden, keinesfalls die eigene Recherche des Anlageinteressenten ersetzen.

8.3 Sofern DV im Rahmen des Leistungsangebots einzelne Finanzprodukte besonders anspricht, ist damit keine Empfehlung im Sinne einer Anlageberatung oder –vermittlung verbunden. Derartige Hinweise stellen lediglich die subjektiven Meinungen von DV bzw. des jeweiligen Referenten dar, welche im Hinblick auf die persönliche und finanzielle Situation des Kunden und die Geeignetheit des Anlageobjekts nochmals durch den Kunden selbst eingehend überprüft werden müssen.

8.4 Im Fall von Online-Seminaren, Workshops, passwortcodierten Konzepten und Filmen kann es zu vorübergehenden Beschränkungen oder Unterbrechungen des Zugangs durch technische Störungen, Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, Änderungen und Verbesserungen der technischen Anlagen, Überlastung der Telekommunikationsnetze oder aus anderen Gründen kommen. Sollte es durch derartige Störungen nachweislich zu Fehlern beim Download kommen, wird DV dem Kunden eine erneute Möglichkeit zum Download geben.

8.5 Die Haftung von DV für alle Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ein-schließlich unerlaubter Handlung, quasivertraglicher Verpflichtung, Vertrag oder Gewährleistung, ist ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht verursacht wurden (i) durch eine schuldhafte Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten durch DV in einer Weise, die den jeweiligen Vertragszweck gefährdet, (ii) durch eine schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, (iii) durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens DV, (iv) durch Mängel, die arglistig verschwiegen wurden oder deren Abwesenheit garantiert wurde oder (v) durch Mängel der Leistung, soweit nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen zwingend gehaftet wird.

8.6 Haftet DV gemäß § 8.5 (i) dieser AGB für die schuldhafte Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, ist die gesamte Haftung von DV auf solche Schäden und einen solchen Schadensumfang beschränkt, der typischerweise eintritt und deren Eintritt DV nach den ihm bei Vertragsschluss bekannten Umständen vernünftigerweise vor-aussehen konnte. In Fällen einer Haftung nach § 8.5 (ii) dieser AGB besteht keine Haftung für DV für mittelbare Schäden, Mängelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn, sofern der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) ist.

8.7 Haftet DV gemäß § 8.5 (ii) dieser AGB für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern oder Beauftragten, die nicht Organe oder leitende Angestellte von DV sind, ist die gesamte Haftung von DV ebenfalls auf solche Schäden und ei-nen solchen Schadensumfang begrenzt, deren Eintritt DV nach den ihm bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise voraussehen konnte. In den Fällen dieses § 8.7 besteht keine Haftung von DV für mittelbare Schäden, Mängelfolgeschäden oder entgangenen Gewinn.

8.8 Der Ausschluss oder die Beschränkung der Schadensersatzhaftung gemäß den vorstehenden Vorschriften gelten auch für etwaige Ansprüche gegen Mitarbeiter oder Beauftragte von DV.

8.9 DV haftet ausdrücklich nicht dafür, dass die mit der Leistungserbringung er-wünschten betriebswirtschaftlichen oder sonstigen Ziele des Kunden tatsächlich erreicht werden; ein Erfolg ist ausdrücklich nicht geschuldet.

8.10 Je nach Leistungsangebot kann der Kunde zur aktiven Mitarbeit und Mitwirkung verpflichtet sein. DV übernimmt ausdrücklich keine Haftung für schuld-hafte Verletzungen von Mitwirkungspflichten seitens des Kunden.

8.11 Sämtliche Ansprüche des Kunden auf Mängelhaftung oder Schadensersatz verjähren nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis von dem Schaden, längstens jedoch zwei Jahre nach Vertragsschluss.

8.12 Die Leistungen von DV und die betreffenden Inhalte sind nach bestem Wissen sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Alle Materialien und Unterlagen werden nach den jeweils neuesten Erkenntnissen erstellt. DV übernimmt jedoch keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Fehlerfreiheit der Schulungsinhalte und Unterlagen.

§ 9 Datenschutz

9.1 Der Kunde verpflichtet sich, etwaige Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen und sie keinem Dritten zugänglich zu machen. Sie dürfen auch nicht auf einem Computer gespeichert werden.

9.2 Der Kunde ist verpflichtet, DV etwaige Änderungen der Anschrift, Mobilfunknummer und/oder E-Mail-Adresse sofort mitzuteilen. Sofern DV dem Kunden aufgrund falscher oder veralteter Kontaktdaten nicht erreichen kann, liegt dies in der Verantwortung des Kunden und etwaige hieraus für den Kunden erwach-sende Nachteile sind von DV nicht zu vertreten.

9.3 Die Daten, die der Kunde im Rahmen des Vertragsschlusses an DV übermittelt, verarbeitet und nutzt DV, soweit dies zur Erbringung und Abrechnung der jeweiligen Leistungen erforderlich ist. Es gelten die jeweiligen Datenschutzinformationen von DV, welche jedoch keinen Bestandteil des jeweiligen Vertrages oder dieser AGB bilden.

§ 10 Anpassungen dieser AGB

DV behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. DV kündigt Änderungen in Text-form mit einer Frist von mindestens 4 Wochen gegenüber dem Kunden an. Die Ände-rungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn der Kunde ihnen nicht bis zum angekündigten Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen in Textform widerspricht.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Änderungen und Ergänzungen der Leistungsabnehmervereinbarung sowie dieser AGB haben schriftlich zu erfolgen. Dies gilt auch für die Änderung oder Ergänzung dieser Schriftformklausel.

11.2 Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB oder der Leistungsabnehmervereinbarung ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden oder Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen der AGB oder der Leistungsabnehmervereinbarung nicht berührt. Anstelle der jeweils unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung ist diejenige wirksame und durchsetzbare Bestimmung zu vereinbaren, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung entspricht. Die Parteien sind sich – in Kenntnis des Urteils des Bundesgerichtshofes vom 24.09.2002, Az. KZR 10/01 – einig, dass durch diese Salvatorische Klausel nicht lediglich eine Beweislastumkehr erreicht werden soll, sondern vielmehr bereits jetzt vereinbart werden soll, dass für den Fall der Unwirksamkeit einzelner Klauseln die übrigen Teile der AGB oder der Leistungsabnehmervereinbarung weiterhin gültig bleiben sollen. Im Falle von Lücken ist diejenige Bestimmung zu vereinbaren, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck dieses Vertrages vernünftigerweise vereinbart worden wäre, wäre die Angelegenheit von vornherein bedacht worden.

11.3 Auf diesen Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seines Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

11.4 Erfüllungsort und Zahlungsort sind, soweit eine Vereinbarung hierüber nicht durch zwingende gesetzliche Bestimmungen ausgeschlossen ist, Essen.

11.5 Gerichtsstand ist, soweit eine Vereinbarung hierüber nicht durch zwingende gesetzliche Bestimmungen ausgeschlossen ist, Essen.

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